An den Landesfeuerwehrverband Sachsen e. V. wurde die Anfrage gerichtet, inwiefern derzeitig die Möglichkeit einer Notbetreuung auch für die Kinder von ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr gegeben ist. Deswegen hat sich der Vorstand mit dem Thema befasst und sich dazu auch mit dem SMI abgestimmt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass es keine weitergehenden Untersetzungen gibt, als in der aktuellen SächsCoronaSchVO vom 8. Januar 2021 festgelegt.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) vom 8. Januar 2021 sagt in ihrer Anlage 1 (zu § 5a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1) folgendes aus:

Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

Zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
• freiwillige Feuerwehr, sofern Tageseinsatzbereitschaft besteht

In Auslegung der SächsCoronaSchVO ist festzustellen, dass auch Freiwillige Feuerwehren mit Tageseinsatzbereitschaft davon erfasst sind. Also gilt dieser Passus auch für alle ehrenamtlichen Feuerwehrleute, die die persönlichen Anforderungen erfüllen. Einschränkend ist hier die Formulierung „freiwillige Feuerwehr, sofern Tageseinsatzbereitschaft besteht“. Tageseinsatzbereitschaft besteht immer dann, wenn die Freiwillige Feuerwehr resultierend aus dem Brandschutzbedarfsplan und der Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) jederzeit (7 Tage pro Woche/24 h am Tag) tatsächlich alarmiert und zum Einsatz gebracht werden kann.

Daraus ergibt sich allerdings kein genereller Anspruch. Es ist natürlich die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Das betrifft vor allem die tatsächliche Notwendigkeit des Bedarfes der Kameradinnen und Kameraden für den Erhalt der täglichen Einsatzbereitschaft. Eine transparente Dienstplanung kann hier die Bedarfe sehr gut begründen. Unverhältnismäßig wäre es zum Beispiel, wenn die Kameradinnen und Kameraden trotz Notbetreuung ihrer beruflichen Tätigkeit nachgehen und für den Einsatz nicht zur Verfügung stünden oder wenn mehr Kameradinnen und Kameraden eine Betreuung wahrnehmen würden, als es für die erforderliche Einsatzstärke notwendig ist. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn ein HLF in Gruppenstärke zu besetzen ist und zwei Dutzend Anträge auf Notbetreuung gestellt werden. Das kann auch zutreffen, wenn einzelne Feuerwehrleute, die wir seit Monaten nicht beim Dienst gesehen haben, Anträge stellen. An den Beispielen kann man sehen, es ist immer eine Entscheidung im Einzelfall. Eine transparente Dienstplanung kann bei der Entscheidung sehr gut unterstützen.

Liebe Kameradinnen und Kameraden, ich danke Euch im Namen des Landesfeuerwehrverbandes für Eure Bereitschaft und Initiativen, die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen in dieser schweren Zeit aufrechtzuerhalten. Es ist nicht nur die komplizierte Organisation der Dienste und Bereitschaften, sondern auch die strikte Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln im Einsatz, die unsere Arbeit kompliziert macht. Auch im privaten Umfeld haben mehr und mehr Angehörige der Feuerwehren direkt mit den Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen. Doch trotz all dieser Belastungen erfüllen wir unsere Aufgaben zum Schutz der Einwohner unserer Gemeinden. Das verdient Anerkennung und Hochachtung!

Bleibt gesund und achtet auf Euch.

Andreas Rümpel
Vorsitzender Landesfeuerwehrverband Sachsen e.V.
SMI - Notbetreuung für  Kinder ehrenamtlicher Kameradinnen und Kameraden???